Yacht Kauf und Finanzierung in der Türkei

Nachstehend beschreibe ich verschiedenen Rechtsfragen rund um Yachten in der Türkei. Ich schildere darin ihre rechtliche Einordnung und erkläre die Prozesse beim Kauf und Verkauf von Yachten. Außerdem erkläre ich die wichtigen Dokumente, die zu solchen Verträgen gehören und die Rolle von Schiffshypotheken.

Die Türkei, bietet an den ruhigen Küsten der Ägäis zahlreiche Anreize für „Yachties“. Wer die Schönheit dieses Fahrtgebietes auf eigenem Kiel genießen möchte, wird mit den die rechtlichen Aspekten von Yachtkäufen und -verkäufen konfrontiert werden. Yachten sind „Wasserfahrzeuge“, die sowohl privat als auch gewerblich genutzt werden können.

Es ist wichtig, die rechtlichen Bestimmungen für den Kauf, Verkauf und die Nutzung von Yachten genau zu kennen. Bei der Kreditfinanzierung bei Yachtkäufen wird die Schiffshypothek als Sicherheit bedeutsam.

Begriff und rechtliche Einordnung von Yachten in der Türkei

Yachten können sehr unterschiedlich in Größe und Struktur sein, sind aber meistens so gebaut, dass sie vielseitig genutzt werden können. Das Konzept der Yachten im türkischen Recht wurde erstmals im „Gesetz über das internationale Schiffsregister Nr. 4490 vom 16. Dezember 1999 und in der Änderung des Gesetzesdekrets Nr. 491 (das „Gesetz“) behandelt. Danach werden Yachten als "im Stil einer Yacht gebaute Wasserfahrzeuge, die für Freizeit- und Sportzwecke genutzt werden, nicht mehr als 36 Personen befördern, nicht als Fracht- oder Passagierschiffe klassifiziert sind, in den Verzeichnissen von Tourismusunternehmen eingetragen und im Vermessungsbrief als „Commercial Yacht klassifiziert“ definiert. In der Verordnung über den Meerestourismus werden Yachten darüber hinaus definiert als "Wasserfahrzeuge, die für Freizeit-, Sport- und Unterhaltungszwecke geeignet sind, nicht mehr als zwölf Passagiere befördern, nicht als Fracht-, Passagier- oder Fischereischiffe klassifiziert sind und mit Kabinen, Toiletten und Küchen ausgestattet sind", ohne dabei zwischen gewerblichen und privaten Yachten zu unterscheiden.

Das türkische Handelsgesetzbuch („Turkish Commercial Code“ -  „TCC“) definiert zwar "Schiffe", aber nicht speziell "Yachten". Dennoch kann man davon ausgehen, dass Yachten unter die allgemeine Definition von Schiffen gemäß Artikel 931/1 des TCC fallen. Artikel 935/2 des TCC listet verschiedene Schiffstypen auf, darunter auch „Yachten“, was zeigt, dass Yachten als Schiffe gelten. Nach Artikel 936 des TCC sind alle Schiffe, ob registriert oder nicht, bewegliche Sachen. Daher können Yachten als bewegliche Sachen betrachtet werden, die ihren Standort durch fremde Kraft oder durch eigene Bewegung verändern.

Yachten, die für gewerbliche Zwecke genutzt werden, gelten als kommerzielle Yachten und somit als Handelsschiffe. Die Bestimmungen des TCC über den Seeverkehr gelten für kommerzielle Yachten, außer den in Artikel 935/1 des TCC bestimmten Ausnahmefällen. Für private Yachten, die nicht gewerblich genutzt werden, gelten spezielle Vorschriften, die im TCC, speziell in Artikel 935/2-a des TCC, aufgeführt sind.

Obwohl Yachten als Schiffe und damit als bewegliche Sachen gelten, können sie in bestimmten Fällen den Bestimmungen über Grundstückseigentum unterliegen. Artikel 937 des TCC beschreibt diese Ausnahmen, in denen die Regeln für Immobilien auch für Yachten gelten.

Yacht-Kaufverträge

In den letzten Jahren hat sich das türkische Yachtwesen rasant entwickelt und an Bedeutung gewonnen. Die lange Küstenlinie und die strategische Lage des Landes bieten großes Potenzial für den Neubau und den Verkauf von Yachten. Dieses Wachstum hat zu komplexeren und vielfältigeren Vertragsstrukturen geführt.

Rechtlicher Rahmen in der Türkei

Es gibt keine speziellen Regelungen für Yachtkaufverträge in der türkischen Gesetzgebung. Daher gelten die allgemeinen Bestimmungen für Kaufverträge und den Verkauf beweglicher Sachen im türkischen Recht („Turkish Code of Obligations“  -  „TCO“). Aufgrund der besonderen Bestimmungen und des hohen wirtschaftlichen Wertes können Yachtkaufverträge als spezielle Art von Kaufverträgen angesehen werden.

Praxis der Yachtkaufverträge

In der Praxis gibt es zwei Hauptarten von Yachtkaufverträgen:

• Verkauf von Neubauten: Hierbei handelt es sich um den Verkauf neuer und unbenutzter Yachten.

• Verkauf von gebrauchten Yachten: Hierbei handelt es sich um den Verkauf bereits genutzter Yachten.

Die Bestimmungen im Kaufvertrag richten sich danach, ob es sich um eine neue oder gebrauchte Yacht handelt. 

Standardverträge werden oft verwendet, können aber durch spezielle Bestimmungen ergänzt werden, die den Anforderungen der Parteien, den Dokumentationsanforderungen des Flaggenstaates und den Zahlungsmodalitäten entsprechen. 

Ferner kann eine zusätzliche Vereinbarung erstellt werden, um den Kauf- und Verkaufsprozess zu vervollständigen.

Abschluss von Yachtkaufverträgen

Der Abschluss eines Yachtkaufvertrags beginnt mit Angeboten und Zusagen zwischen den Parteien. Verhandlungen werden häufig über Makler geführt, die den Kontakt zwischen Käufer und Verkäufer erleichtern und Dienstleistungen für den Verkauf und die Vermietung von Yachten anbieten. Ein Yachtkaufvertrag kommt zustande, wenn das Angebot einer Partei von der anderen angenommen wird.

Beim Verkauf von Yachten besteht die Hauptverpflichtung des Verkäufers darin, den Besitz und das Eigentum an der Yacht zu übertragen. Der Käufer muss den Kaufpreis zahlen und die Yacht übernehmen. Yachten in der Türkei können in nationalen Registern wie dem Nationalen Schiffsregister, dem Register für im Bau befindliche Schiffe und dem Türkischen Internationalen Schiffsregister („TUGS“) registriert werden. Allerdings können nur kommerzielle Yachten im TUGS registriert werden.

Die Wirksamkeit eines Yachtkaufvertrags unterliegt in der Regel keinen besonderen Formvorschriften. Die Parteien können jedoch vereinbaren, den Vertrag in einer bestimmten Form (z.B. notariell) abzuschließen.

Erforderliche Dokumente

Die Dokumente, die bei Yachtkaufverträgen vorgelegt werden müssen, können von den Parteien festgelegt werden. Diese Dokumente werden in der Regel den Standardverträgen hinzugefügt und als "Addendum One" bezeichnet.

Das wichtigste Dokument, das der Verkäufer vorlegen muss, ist die "Bill of Sale". Dieser Nachweis zeigt die Übertragung des Eigentums an der Yacht vom aktuellen Eigentümer auf den Käufer. Die "Bill of Sale" bescheinigt, dass der Verkäufer berechtigt ist, das Eigentum an der Yacht zu übertragen, dass die Yacht frei von Belastungen ist und dass keine Steuerschulden bestehen. Im türkischen Recht, wie in anderen Rechtsordnungen muss der Kaufvertrag sowohl vom Verkäufer als auch vom Käufer unterzeichnet werden, um den Eigentumsübergang zu bestätigen.

-> Wenn Sie mehr über die “Bill of Sale” erfahren möchten, folgen Sie bitte diesem Link

Die Übergabe der Yacht erfolgt zu dem zwischen den Parteien vereinbarten Zeitpunkt und Ort und wird durch die Unterzeichnung des "Übergabe- und Abnahmeprotokolls" („Delivery and Acceptance Protocol“) dokumentiert. In diesem Protokoll wird der Übergang des Besitzes der Yacht festgehalten.

Das Konzept der Schiffshypotheken

Eine Schiffshypothek ist ein Pfandrecht, das an einem registrierten Schiff oder einem Anteil daran verwendet wird, um eine bestehende Schuld zu besichern. Sie erlaubt es dem Gläubiger, das Schiff zu verkaufen und die Schulden zu begleichen, wenn sie nicht bezahlt werden. Die wichtigsten Regelungen für Schiffshypotheken stehen im türkischen Handelsgesetzbuch (TCC). In Angelegenheiten, die vom TTC nicht abgedeckt werden, gelten die Bestimmungen des türkischen Zivilgesetzbuches über Immobilien-Hypotheken.

Internationale Regelungen

Da Schiffe zwischen verschiedenen Ländern verkehren können, sind grenzüberschreitende  Regelungen für Schiffshypotheken nötig. Die Türkei ist Vertragspartei verschiedener internationaler Abkommen über Schiffshypotheken und hat dieses Abkommen in nationales Recht übernommen, um die Einhaltung der internationalen Vorschriften sicherzustellen.

Besonderheiten der Schiffshypotheken

Schiffshypotheken benötigen keine physische Übergabe des Schiffes. Daher sind sie in den türkischen Gesetzen anders geregelt als andere Arten von beweglichen Pfandrechten. Diese besondere Regelung erleichtert die Finanzierung, die für den Bau, die Reparatur oder den Betrieb von Schiffen notwendig ist. Bei Schiffshypotheken reicht eine Vereinbarung zwischen den Parteien und die Eintragung der Hypothek aus, ohne dass das Schiff übergeben werden muss.

Umfang der Schiffshypotheken

Schiffshypotheken erstrecken sich auf im Schiffsregister eingetragene Wasserfahrzeuge. Dazu gehören Handelsschiffe, Spezialschiffe, Freizeit- und Sportboote sowie wissenschaftliche Forschungs- und Ausbildungsschiffe. Artikel 1015 des TCC regelt die Bestellung von vertraglichen Schiffshypotheken. Eine Schiffshypothek entsteht durch eine schriftliche Vereinbarung und die Eintragung der Hypothek im Schiffsregister. Die Unterschriften müssen notariell beglaubigt werden oder der Vertrag kann vor dem Schiffsregisteramt ausgefertigt werden.

Miteigentum und Schiffshypotheken

Bei Schiffen mit mehreren Eigentümern kann jeder Miteigentümer eine Schiffshypothek auf seinen Anteil bestellen. Wenn alle Anteile eines Schiffes im Besitz eines einzigen Eigentümers sind, können keine separaten Hypotheken auf die einzelnen Anteile bestellt werden. Bei Miteigentum wird Artikel 857 des TCC angewendet, und eine Hypothek auf das gesamte Schiff kann mit Zustimmung aller Eigentümer bestellt werden.

Zusammenfassung

Die Vorschriften des türkischen Yacht-Rechts ähneln denen des deutschen Rechts, wenn auch mit abweichendem Inhalt. Deshalb ist es empfehlenswert, sich bei einem Neubau, einem An- oder Verkauf oder der Finanzierung des Kaufpreises rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen.

Sie haben Fragen zu diesem Thema oder weiteren? Dann freue ich mit auf Ihre Kontaktaufnahme.

Viele Grüße

Ihr Henning Schwarzkopf

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